Steuerlicher Querverbund

Was bedeutet Steuerlicher Querverbund genau?

Der steuerliche Querverbund erlaubt unter gesetzlichen Voraussetzungen, Gewinne und Verluste bestimmter kommunaler Tätigkeiten für die Steuer zusammenzurechnen. Das kann etwa Versorgung und öffentlichen Verkehr betreffen: Der Verlust im Verkehr kann dann die steuerpflichtigen Einkünfte mindern. Dass beide zum selben Konzern gehören, reicht dafür nicht. Das Körperschaftsteuergesetz regelt, wann Sparten zusammengefasst werden dürfen und wann sie getrennt zu rechnen sind.

Im Bonner Bericht zum Nahverkehr (ÖPNV) sind drei Dinge zu trennen: die Steuerwirkung, die vertragliche Übernahme von Verlusten und öffentliche Ausgleichszahlungen. Eine niedrigere Steuer beseitigt den Verlust des Verkehrsbetriebs nicht und ist auch keine Fahrgeldeinnahme. Aus dem Querverbund folgt außerdem nicht, dass ein bestimmter Energieerlös eine bestimmte Bus- oder Bahnleistung bezahlt.

Konkrete Bonner Zahlen finden Sie in den Berichten zu Bonns Finanzen. Dort nennt jede Zahl ihr Jahr, ihren Status (etwa Plan oder Ist) und die Originalquelle.