Geld von Bund und Land
Altschuldenentlastung
Ein Landesprogramm, mit dem NRW einen Teil der übermäßigen Liquiditätskredite seiner Kommunen übernimmt. Die Teilnahme ist freiwillig und erfolgt auf Antrag.
Viele Städte in NRW haben über Jahre laufende Ausgaben mit Liquiditätskrediten bezahlt, dem Dispo der Kommunen. Diese Altschulden sind ein Zinsrisiko und engen die Haushalte ein. Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz übernimmt das Land einen Teil davon.
Das Programm folgt einigen Grundsätzen:
- Entlastet werden nur übermäßige Liquiditätskredite im Kernhaushalt. Kredite, die in Wahrheit Investitionen finanziert haben oder für die Zahlungsfähigkeit nicht nötig waren, zählen nicht.
- Vorhandene liquide Mittel werden abgezogen.
- Für alle Kommunen gelten dieselben Maßstäbe; die Teilnahme ist freiwillig und erfolgt auf Antrag.
Nach der Entlastung soll die Stadt den verbleibenden Dispo aus eigener Kraft steuern und zurückführen können. Wie viel das Land für Bonn übernimmt, steht in unseren Beiträgen zu Schulden, mit Jahr und Quelle.
Kommt vor in
Beiträge, in denen der Begriff eine Rolle spielt.